Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Wissenschaftsminister Markus Blume und Kultusminister Michael Piazolo haben gemeinsam mit den Präsidentinnen und Präsidenten der staatlichen bayerischen Universitäten, Hochschulen für angewandte Wissenschaften und Kunsthochschulen sowie den Ärztlichen Direktoren der Universitätsklinika die Rahmenvereinbarung Hochschulen 2023 bis 2027 - Agilität, Exzellenz und Innovation für Bayerns Hochschullandschaft unterzeichnet. Die Unterzeichnung stellt den Einstieg in die im neuen Bayerischen Hochschulinnovationsgesetz (BayHIG) neu geregelte strategische Hochschulsteuerung dar. Staat und Hochschulen schließen mehrere Jahre geltende Rahmenvereinbarungen ab, in denen die Hochschulleistungen umfassend in insgesamt zehn Handlungsfeldern abgestimmt werden. Dabei erfolgt eine Umstellung auf eine moderne outcome-orientierte Makrosteuerung mit messbaren Erfolgsparametern.
Umsetzung des neuen Hochschulrechts – Milliarden-Schub Hightech Agenda
Als zentrale Handlungsfelder sind in der Vereinbarung neben Forschung und Lehre auch der Wissenstransfer in die Gesellschaft und die Wissenschaftskommunikation festgehalten. Darüber hinaus sind Querschnittsthemen wie Nachhaltigkeit und Klimaschutz, Digitalisierung, Gleichstellung oder Internationalisierung enthalten. Außerdem dient die Rahmenvereinbarung vor allem der mittelfristigen finanziellen Planungssicherheit für die gesamte bayerische Hochschullandschaft.
Dank enormer finanzieller Leistungen des Freistaats sind mit der Rahmenvereinbarung besondere Privilegien verbunden: Sie sorgt unter anderem für die Sicherung der Grundfinanzierung mindestens auf dem Niveau der Ansätze des Haushalts 2023, garantierte Tarifaufwüchse sowie eine deutliche Erhöhung der Mittel für die über die Grundfinanzierung hinaus gehenden Strategiefonds (bisherige Innovationsfonds). Einen massiven Zusatzschub bedeutet die zwei Milliarden Euro starke Verstetigung der Hightech Agenda Bayern für den Bereich der Hochschulen. Damit investiert der Freistaat insgesamt 5,5 Milliarden Euro in seine einzigartige Technologie-Offensive.
Die Vereinbarung tritt rückwirkend zum 1. Januar 2023 in Kraft und endet am 31. Dezember 2027. Auf die Rahmenvereinbarung aufsetzend wird Wissenschaftsminister Blume mit den einzelnen Hochschulen bilaterale Hochschulverträge abschließen, in denen eine weitere individuelle – insbesondere profilbildende – Konkretisierung der Leistungen des Staates und der Hochschulen erfolgt.
