Schutz des geistigen Eigentums

Inhalt der Lehrveranstaltung

• Einführung
  • Welche geistigen Schutzrechte bestehen neben dem Patent- und Urheberrecht?
  • Wie schütze ich mein Design?
  • Überblick über die verschiedenen Rechtsgrundlagen anhand eines Einstiegsfalls
• Urheberrecht
  • Was ist alles als urheberrechtliches Werk geschützt
  • Welche Verletzungsformen und Rechtfertigungen gibt es
• Patentrecht
  • Ein kurzer Blick in die technischen Schutzrechte
• Gebrauchsmuster
  • Der kleine Bruder des Patentes
• Markenrecht
  • Welche Funktionen erfüllt eine Marke?
  • Überblick über die verschiedenen Markenformen
  • Entstehen und Dauer des Schutzes
  • Umfang des Schutzbereiches (Wortmarke, Wort/ Bildmarke, Positionsmarke, Hörmarke...)
  • Durchsetzung und Verteidigung der Schutzrechte (Verfahrensrecht)
• Design
  • Entstehen, Umfang, Dauer des Schutzrechtes
  • Recherchemöglichkeiten
  • Durchsetzung und Verteidigung der Schutzrechte
• Nichteingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster
  • Besonderheiten eines europäischen Schutzrechts
  • Entstehen, Umfang und Dauer des Schutzrechts
• Wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz
  • Wenn nichts hilft, hilft das Wettbewerbsrecht
  • Kennenlernen der besonderen Voraussetzungen
• Eintragungsverfahren
  • formelle Voraussetzungen der verschiedenen Eintragungsverfahren auf deutscher Eben
  • formelle Voraussetzungen der verschiedenen Eintragungsverfahren auf europäischer Ebene
• Gerichtliche Durchsetzung
  • Abmahnungen
  • einstweiliges Verfügungsverfahren
  • Widerspruchsverfahren vor dem DPMA und EUIPO
  • Verwertungsmöglichkeiten - Grundzüge von Lizenz- und Übertragungsverfahren
• Franchise
  • Einblicke in die europäischen und internationalen Schutzmöglichkeiten für Marken und Designs